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Markengesetz

In der Fassung vom 25.10.1994, zuletzt geändert durch Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31.8.2015.

Rechtsbereich: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht      FNA Nr. 423-5-2

Neben Marken und geschäftlichen Bezeichnungen ist hier auch der Schutz geographischer Herkunftsangeben geregelt.

Hier ist das Markengesetz im WWW zu finden:

Anbieter Datenformat Seitenaufteilung Stand
BMJ/juris HTML fortlaufender Text 19.10.2013
RA Tronje Doehmer HTML fortlaufender Text 5.5.2004
transpatent.com HTML abschnittsweise 12.12.2007
dejure.org
direkt §
HTML paragraphenweise 4.4.2016
BMJ/juris
direkt §
HTML paragraphenweise 19.10.2013
BMJ/juris PDF fortlaufender Text 31.7.2009
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Verwaltungsvorschriften, Erlasse etc. zu dieser Norm:


Änderungen seit dem 1.1.1999 durch:
Die Links zu den Fundstellen im BGBl. führen zum Bundesanzeiger Verlag.

Entwürfe, die dieses Gesetz ändern sollen:

Urteile zu diesem Gesetz (kleine Auswahl)
Die Urteile mit Leitsätzen ansehen


Bücher auf richtigem Papier zu diesem Gesetz: (Werbung - Links i.A. zu amazon.de)

TitelBeschreibung
Wettbewerbsrecht und Kartellrecht Diese Textausgabe aus der Reihe "Beck-Texte im dtv" enthält auch das MarkenG.
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Eine Ausgabe der Reihe jurisTexte, die neben dem MarkenG auf fast 1400 Seiten zahlreiche deutsche und intenationale Rechtsnormen zum Thema enthält. Besonderheit: Auf Wunsch informiert der Verlag seine Kunden kostenlos per Mail, wenn ein Gesetz geändert wird.
IT- und Computerrecht Auch in dieser Textausgabe aus derselben Reihe ist das Markengesetz - neben vielen weiteren Rechtsnormen - zu finden.

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