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Porsche 911 (Beschluss des BGH)

Vom 15.12.2005, Az.: I ZB 34/04


Behandelte Rechtsnormen

Leitsatz (amtlich)

1. Wird die Eintragung der angemeldeten Marke auf das fürsorgliche Vorbringen zur Verkehrsdurchsetzung gestützt, kann der Anmelder diese Entscheidung nicht mit dem Ziel anfechten, eine Eintragung ungeachtet der Verkehrsdurchsetzung zu erreichen.

Der Volltext der Entscheidung im WWW

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BGH/jurisPDF

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