Gesetze im WWW - zur Hauptseite

Lila-Postkarte (Urteil des BGH)

Vom 3.2.2005, Az.: I ZR 159/02


Behandelte Rechtsnormen

Leitsätze (amtlich)

1. Von einem markenmäßigen Gebrauch i.S. des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG ist auszugehen, wenn die angesprochenen Verkehrskreise das mit der Klagemarke identische oder ähnliche Zeichen als Teil der Produktaufmachung auffassen und aufgrund der Zeichenidentität oder -ähnlichkeit oder der Bekanntheit der Klagemarke eine gedankliche Verknüpfung zwischen Klagemarke und Kollisionszeichen herstellen.

2. Wird eine bekannte Marke bei der Aufmachung eines Produkts in witziger und humorvoller Weise verwandt (hier: Wiedergabe auf einer Postkarte), kann die Unlauterkeit der Ausnutzung der Unterscheidungskraft (Aufmerksamkeitsausbeutung) der Klagemarke aufgrund der Kunstfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 GG ausgeschlossen sein.

Der Volltext der Entscheidung im WWW

Anbieter Datenformat
lexetius.deHTML
BGH/jurisPDF

© (soweit zutreffend) und A.i.S.d.TDG (oder so): Mark Obrembalski. Impressum