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SmartKey (Urteil des BGH)

Vom 27.4.2006, Az.: I ZR 109/03


Behandelte Rechtsnormen

Leitsatz (amtlich)

1. Zwischen der für eine Computer-Software, mit der Textbausteine und Makros erstellt und verwaltet werden können, verwendeten Bezeichnung "SmartKey" und der Bezeichnung "KOBIL Smart Key" für eine Computer-Software zur Verwaltung von Schlüsseln zum Signieren und Verschlüsseln besteht keine Verwechslungsgefahr.

Der Volltext der Entscheidung im WWW

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BGH/jurisPDF

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