Gesetze im WWW - zur Hauptseite

Sortenschutzgesetz

In der Fassung vom 19.12.1997, zuletzt geändert durch Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31.8.2015.

Rechtsbereich: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht      FNA Nr. 7822-7

Neu gezüchtete Pflanzensorten und ihre Bezeichnungen werden nach diesem Gesetz geschützt.

Hier ist das Sortenschutzgesetz im WWW zu finden:

Anbieter Datenformat Seitenaufteilung Stand
BMJ/juris HTML fortlaufender Text 7.8.2013
transpatent.com
direkt §
HTML fortlaufender Text 7.8.2013
buzer.de HTML paragraphenweise 13.12.2007
BMJ/juris
direkt §
HTML paragraphenweise 7.8.2013
Anzeige

Änderungen seit dem 1.1.1999 durch:
Die Links zu den Fundstellen im BGBl. führen zum Bundesanzeiger Verlag.

Entwürfe, die dieses Gesetz ändern sollen:

Bücher auf richtigem Papier zu diesem Gesetz: (Werbung - Links i.A. zu amazon.de)

TitelBeschreibung
Patent- und Musterrecht Diese Textausgabe aus der Reihe "Beck-Texte im dtv" enthält auch das SortSchG.

Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Bundesrecht alphabetisch

A.i.S.d.TMG (oder so) und © (soweit zutreffend): Mark Obrembalski.