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Designgesetz

(Langtitel: Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design)

In der Fassung vom 24.2.2014, zuletzt geändert durch Gesetz zur Umsetzung der Berufsanerkennungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe|Gesetz über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen vom 12.5.2017.

Rechtsbereich: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht      FNA Nr. 442-5

Als Geschmacksmuster kann das Design von Gegenständen angemeldet werden.

Hier ist das Designgesetz im WWW zu finden:

Anbieter Datenformat Seitenaufteilung Stand
transpatent.com
direkt §
HTML fortlaufender Text 19.10.2013
BMJ/juris HTML fortlaufender Text 17.7.2017
dejure.org
direkt §
HTML paragraphenweise aktuell
lexetius.com HTML paragraphenweise 17.7.2017
BMJ/juris
direkt §
HTML paragraphenweise 17.7.2017
BMJ/juris PDF fortlaufender Text 31.7.2009
buzer.de HTML paragraphenweise 13.12.2007
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Änderungen seit dem 1.1.1999 durch:
Die Links zu den Fundstellen im BGBl. führen zum Bundesanzeiger Verlag.

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TitelBeschreibung
Patent- und Musterrecht Diese Textausgabe aus der Reihe "Beck-Texte im dtv" enthält auch das GeschMG.
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Eine Ausgabe der Reihe jurisTexte, die neben dem GeschMG auf fast 1400 Seiten zahlreiche deutsche und intenationale Rechtsnormen zum Thema enthält. Besonderheit: Auf Wunsch informiert der Verlag seine Kunden kostenlos per Mail, wenn ein Gesetz geändert wird.

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