Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz

In der Fassung vom 15.7.2009, zuletzt geändert durch Zweites Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes vom 27.8.2017.

Rechtsbereich: Steuern FNA Nr. 612-8-3

Was Schaumwein ist, dürfte allgemein bekannt sein. Zwischenerzeugnisse sind einfach verschiedene alkoholische Getränke, die in keine andere steuerrechtliche Kategorie gepasst haben, die man aber auch nicht steuerfrei lassen wollte. Eine Weinsteuer gibt es in Deutschland nicht. Da andere EU-Staaten eine solche Steuer haben, enthält das Gesetz einige Bestimmungen zum innergemeinschaftlichen Verkehr mit Wein.

Hier ist das Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz im WWW zu finden:

Anbieter	Datenformat	Seitenaufteilung	Stand
BMJ/juris	HTML	fortlaufender Text	aktuell
Landtag NRW	PDF	Teil eines größeren Dokuments	15.7.2009
BMJ/juris direkt §	HTML	paragraphenweise	aktuell
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Änderungen seit dem 1.1.1999 durch:
Die Links zu den Fundstellen im BGBl. führen zum Bundesanzeiger Verlag.

Viertes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen vom 15.7.2009 (Erstverkündung), BGBl I 2009, 1870
Fünftes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen vom 21.12.2010, BGBl I 2010, 2221
Sechstes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen vom 16.6.2011, BGBl I 2011, 1090
Sechstes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen vom 16.6.2011, BGBl I 2011, 1090
Branntweinmonopolverwaltung-Auflösungsgesetz vom 10.3.2017, BGBl I 2017, 420
Zweites Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes vom 27.8.2017, BGBl I 2017, 3299

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