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Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz

(Langtitel: Gesetz zur Sicherstellung von Postdienstleistungen und Telekommunikationsdiensten in besonderen Fällen)

In der Fassung vom 24.3.2011.

Rechtsbereich: Postrecht      FNA Nr. 900-16

Das Gesetz soll im Kriegsfall, aber auch z.B. bei Naturkatastrophen dafür sorgen, dass Postdienste und Telekommunikationseinrichtungen aufrechterhalten werden und vorrangig für wichtige Staats- und Versorgungsaufgaben zur Verfügung stehen.

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