Zurück zur Hauptseite

Erstes Gesetz zur Änderung schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

Vom 22.7.2011, verkündet in BGBl I Jahrgang 2011 Nr. 39 vom 29.7.2011.

Hier ist das Erstes Gesetz zur Änderung schifffahrtsrechtlicher Vorschriften im WWW zu finden:

Anbieter Datenformat Seitenaufteilung
Landtag NRW PDF/TIFF Teil eines größeren Dokuments
Bundesanzeiger Verlag PDF, nicht druckbar fortlaufender Text
Anzeige

Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 17/6254)

A. Ziel

Das Sofortprogramm zum Energiekonzept der Bundesregierung vom 28. September 2010 sieht eine Änderung der Seeanlagenverordnung (SeeAnlV) vor. Diese soll mit dem Ziel angepasst werden, "Vorratshaltungen von Genehmigungen für Offshore-Projekte zu vermeiden und die Genehmigungen zu "bündeln"...". Die Änderungen setzen eine Anpassung der Ermächtigungsgrundlage der Seeanlagenverordnung, dem Seeaufgabengesetz, voraus.

B. Lösung

Anpassung des Seeaufgabengesetzes.

Anzeige

Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes

Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.

NummerDatumInhalt
17/6254 22.06.2011 Gesetzentwurf der Bundesregierung
17/6364 29.06.2011 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):


Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Verkündete Gesetze