Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung
(Langtitel: Verordnung über die diskriminierungsfreie Benutzung der Eisenbahninfrastruktur und über die Grundsätze zur Erhebung von Entgelt für die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur)
In der Fassung vom 3.6.2005, zuletzt geändert durch Gesetz zur Änderung von Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung und der Abgabenordnung vom 22.12.2011.
Nicht mehr in Kraft!
Rechtsbereich: Verkehrsrecht: Eisenbahn
FNA Nr. 930-9-9
Hier ist die Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung im WWW zu finden:
Anbieter |
Datenformat |
Seitenaufteilung |
Stand |
Matthias Dörfler
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HTML |
fortlaufender Text |
3.6.2005 |
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Änderungen seit dem 1.1.1999 durch:
Die Links zu den Fundstellen im BGBl. führen zum Bundesanzeiger
Verlag.
Entwürfe, die dieses Gesetz ändern sollen:
Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Bundesrecht alphabetisch
A.i.S.d.TMG (oder so) und © (soweit zutreffend): Mark Obrembalski.