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Bundeswehrneuausrichtungsgesetz

(Langtitel: Gesetz zur Neuausrichtung der Bundeswehr)

Vom 20.12.2001, verkündet in BGBl I Jahrgang 2001 Nr. 75 vom 28.12.2001.

Hier ist das Bundeswehrneuausrichtungsgesetz im WWW zu finden:

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Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 14/6881)

A. Ziel

Umsetzung des Beschlusses der Bundesregierung vom 14. Juni 2000 zur konzeptionellen und planerischen Neuausrichtung der Bundeswehr. Insbesondere sollen 1. die gesetzliche Dauer des Grundwehrdienstes von bisher zehn auf neun Monate verkürzt, dessen abschnittsweise Ableistung ermöglicht und die Wehrdienstart der Verfügungsbereitschaft aufgehoben, 2. die unausgewogene Altersstruktur der Offiziere und Unteroffiziere dauerhaft bereinigt und 3. die gesetzlichen Voraussetzungen zur Neuordnung der Laufbahnen der Soldaten geschaffen werden.

Weiterhin sollen wehrdienstbeschädigte Soldaten unter bestimmten Voraussetzungen so behandelt werden, dass sie keine Status- und dienstrechtlichen Nachteile erleiden.

B. Lösung

Vornahme von Änderungen im Wehrpflichtgesetz sowie Folgeänderungen, Schaffung eines Personalanpassungsgesetzes, wonach in den Jahren 2002 bis 2006 bis zu 3 000 Berufssoldaten ab dem 50. Lebensjahr bei Vorliegen eines dienstlichen Interesses vorzeitig in den Ruhestand versetzt werden können, und Änderungen des Soldatengesetzes.

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Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes

Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.

NummerDatumInhalt
14/6881 10.9.2001 Gesetzentwurf der Bundesregierung
14/7089 10.10.2001 Unterrichtung durch die Bundesregierung (hier: Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung)
14/7235 26.10.2001 Beschlussempfehlung und Bericht des Verteidigungsausschusses
14/7236 29.10.2001 Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
14/7372 7.11.2001 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
14/7746 6.12.2001 Unterrichtung durch den Bundesrat

Thematisch passende Beiträge:

Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):

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Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Verkündete Gesetze