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Hier ist das Bundeswehrneuausrichtungsgesetz im WWW zu finden:
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Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 14/6881)
AnzeigeA. Ziel
Umsetzung des Beschlusses der Bundesregierung vom 14. Juni 2000 zur konzeptionellen und planerischen Neuausrichtung der Bundeswehr. Insbesondere sollen 1. die gesetzliche Dauer des Grundwehrdienstes von bisher zehn auf neun Monate verkürzt, dessen abschnittsweise Ableistung ermöglicht und die Wehrdienstart der Verfügungsbereitschaft aufgehoben, 2. die unausgewogene Altersstruktur der Offiziere und Unteroffiziere dauerhaft bereinigt und 3. die gesetzlichen Voraussetzungen zur Neuordnung der Laufbahnen der Soldaten geschaffen werden.
Weiterhin sollen wehrdienstbeschädigte Soldaten unter bestimmten Voraussetzungen so behandelt werden, dass sie keine Status- und dienstrechtlichen Nachteile erleiden.
B. Lösung
Vornahme von Änderungen im Wehrpflichtgesetz sowie Folgeänderungen, Schaffung eines Personalanpassungsgesetzes, wonach in den Jahren 2002 bis 2006 bis zu 3 000 Berufssoldaten ab dem 50. Lebensjahr bei Vorliegen eines dienstlichen Interesses vorzeitig in den Ruhestand versetzt werden können, und Änderungen des Soldatengesetzes.
Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes
Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.
| Nummer | Datum | Inhalt |
|---|---|---|
| 14/6881 | 10.9.2001 | Gesetzentwurf der Bundesregierung |
| 14/7089 | 10.10.2001 | Unterrichtung durch die Bundesregierung (hier: Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung) |
| 14/7235 | 26.10.2001 | Beschlussempfehlung und Bericht des Verteidigungsausschusses |
| 14/7236 | 29.10.2001 | Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung |
| 14/7372 | 7.11.2001 | Änderungsantrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN |
| 14/7746 | 6.12.2001 | Unterrichtung durch den Bundesrat |
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Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):