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Ausländisches Recht

Hier finden Sie Links zu Rechtssammlungen anderer Länder. In aller Regel sind die Websites in der jeweiligen Landessprache verfasst. Diese Linksammlung befindet sich noch im Aufbau und beschränkt sich weitgehend auf Mitteleuropa - momentan mit großem Schwerpunkt auf der Schweiz - aber dort gibt es auch einfach die beste Rechtsdokumentation (und jede Menge Kantone mit jeweils eigenem Angebot!).

Australien

AustLII Databases

Die Datenbanken des Australasian Legal Information Institute umfassen sowohl konsolidierte als auch unkonsolidierte Fassungen der Gesetze von Australien sowie seiner Bundesstaaten und Territorien. Der Abruf ist über eine alphabetische Liste, für die unkonsolidierten Texte auch nach Jahr des Erlasses möglich. Daneben sind auch Gerichtsentscheidungen - in einem Common Law Country ja besonders bedeutsam - abrufber. Vollständigkeit und Aktualität konnte ich nicht überprüfen; die Datenbank wird aber regelmäßig aktualisiert.

Dänemark

Retsinformation

Sekretariatet for Retsinformation, eine Behörde, die dem dänischen Justizministerium untersteht, gibt eine umfassende, wenn auch etwas unübersichtliche Sammlung des dänischen Rechts heraus. Sämtliche Gesetze (Stammgesetze in konsolidierter Fassung) sind in der Rubrik "Danske love" verfügbar. Zum Auffinden eines Gesetzes stehen eine nach dem Ausfertigungsdatum sortierte Liste sowie ein alphabetisches Verzeichnis der gebräuchlichen - aber offenbar inoffiziellen - Kurztitel zur Verfügung. Unter "Ministerieindgang" sind - sortiert nach zuständigen Ministerien - die Verordnungen und Verwaltungsvorschriften - jeweils noch nach dem Stammgesetz sortiert - sowie die in Beratung befindlichen Gesetzentwürfe abgelegt. Unter "Lovtidende" findet man das gleichnamige Gesetzblatt ab 1995, und unter "Ministerialtidende" ist für den gleichen Zeitraum das Ministerialblatt zu finden. Interessant: Auch die Berichte des Folketingets Ombudsmand sind über das Angebot abrufbar.

Finnland

Finlex

Nach dem Verkündungsdatum sortiert sind hier konsolidierte Texte der finnischen Gesetze und Verordnungen im Format HTML abrufbar. Zudem ist eine Suchfunktion vorhanden, die verschiedene Varianten der Volltextsuche, eine Titelsuche sowie einen Abruf über Nummer und Jahrgang ermöglicht. Neben vollständigen Sammlungen in finnischer und schwedischer Sprache sind auch Übersetzungen von über 500 Normen ins Englische sowie einiger weniger Gesetze ins Deutsche, Französische und Spanische abrufbar. Außerdem finden sich im Angebot wichtige Gerichtsentscheidungen, internationale Verträge sowie Gesetzentwürfe.

Kanada

Justice Laws Web Site

Das kanadische Justizministerium bietet konsolidierte Fassungen der Gesetze und Verordnungen in englischer und französischer Sprache. Neben einer Titel- und Nummernsuche sind auch alphabetische Verzeichnisse - getrennt nach Gesetzen und Verordnungen - vorhanden. Die Übersichtsseiten zu den einzelnen Gesetzen enthalten außrdem Verweise auf die zugehörigen Verordnungen. Die Texte scheinen recht aktuell zu sein.

Liechtenstein

Liechtensteinische Gesetze

Das Angebot der Liechtensteinischen Landesverwaltung umfasst das gesamte Landesrecht von Liechtenstein, einschließlich der in einem eigenen Register erscheinenden Staatsverträge. Nur mit dem Titel aufgenommen sind lediglich die auch sonst nicht veröffentlichten Verträge. Neben diesen systematischen Registern stehen auch eine Volltext- und eine Abkürzungssuche zur Verfügung. Die Texte sind im HTML-Format und enthalten Änderungshinweise als Fußnoten. Die Änderungsnormen (und im Prinzip auch Stammgesetze) können im Landesgesetzblatt über eine eigene Suchfunktion nach Jahrgang und Nummer abgerufen werden. Die Geschwindigkeit des Datenabrufs schwankt.

Luxemburg

Legilux - Espace Législatif

Neben den Ausgaben des Mémorial A (Gesetzblatt) ab 1945 sind konsolidierte Texte der Codes-Loi (Gesetzbücher) und Sammlungen ebenfalls konsolidierter Normtexte zu verschiedenen Themen abrufbar. Die Texte werden allerdings nicht ständig aktualisiert sondern sind Online-Versionen zu gedruckten Büchern, die einen festen Rechtsstand wiedergeben. Neben der thematischen Sortierung, die sich durch die Aufteilung in Bücher ergibt, hilft auch eine Volltextsuche beim Auffinden von Rechtsnormen. Luxemburgische Gesetze erscheinen in französischer Sprache.

Niederlande

overheid.nl - Wet- en Regelgeving

Eine sehr umfangreiche Sammlung niederländischer Rechtsnormen (über 10.000) als HTML-Dateien, in der eine Titel- oder Volltextsuche möglich ist. Eine alphabetische Liste aller Normen erhält man, indem man eine leere Suchanfrage abschickt (das wird tatsächlich in der Benutzerhilfe der Website empfohlen!). Zu jeder Norm ist eine Seite mit ggf. umfangreichen gesetzgebungstechnischen Informationen, etwa zu Änderungen vorhanden. Die Navigation verlangt JavaScript, die Seite ist insgesamt recht langsam. Positiv fällt auf, dass Verweise, die in Normtexten auftauchen, durchgängig verlinkt sind.

Norwegen

Lovdata

Das norwegische Recht - einschließlich lokaler und regionaler Normen - ist auf dieser Website im HTML-Format abrufbar. Unter "Lover" können die Gesetze über ein chronologisches und ein alphabetisches Verzeichnis sowie systematische Übersichten gefunden werden. Unter "Forskrifter" sind Verordnungen nach dem zuständigen Ministerium und wieder über systematische Verzeichnisse abrufbar. Auch die regionalen und lokalen Rechtsnormen finden sich in einem separaten Teil von "Forskrifter". Gerichtsurteile, das Gesetzblatt sowie ein Verzeichnis der internationalen Abkommen (allerdings ohne Volltexte) runden das Angebot ab. Herausgeber ist eine vom Justizministerium gegründete, aber privatrechtlich verfasste Stiftung, die auch weiterführende kostenpflichtige Angebote bereithält.

Österreich

Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes

Die Sammlung enthält das vollständige österreichische Bundes- und Landesrecht. Neben der neuesten Fassung der Rechtsnormen sind teilweise auch ältere Versionen zu finden. Die Benutzung ist allerdings reichlich umständlich. Da die Normtexte nicht im Zusammenhang vorliegen, sondern immer eine Datenbankabfrage über einzelne Paragraphen gestartet werden muss, ist das System auch verhältnismäßig langsam. Auch die Gesetzblätter von Bund und Ländern sind enthalten. Die Ausgabe erfolgt im HTML-Format.

Schweden

SFS i fulltext

Konsolidierte Fassungen der schwedischen Gesetze und Verordnungen lassen sich hier über eine Suchmaske auffinden. Gesucht werden kann im Volltext der Rechtsnormen sowie nach Titelwörtern, zuständigen Ministerien und nach der SFS-Nummer (wohl vergleichbar der deutschen FNA-Nummer). Listen der Rechtsnormen fehlen leider, so dass man schon recht genau wissen muss, wonach man sucht.

Schweiz

Systematische Sammlung des Bundesrechts

Diese amtliche Sammlung enthält das vollständige Schweizer Bundesrecht (einschließlich der internationalen Verträge) in konsolidierter Form. Die Texte sind vollständig in den drei Landessprachen (Deutsch, Französich und Italienisch) vorhanden und können sowohl als PDF-Dateien als auch im HTML-Format abgerufen werden. Neben dem systematischen Verzeichnis existiert auch ein alphabetisches Sachregister. Hinweise zur Änderungsgeschichte sind als Fußnoten in die Normtexte eingearbeitet. In jeder Hinsicht eine vorbildliche Rechtssammlung - und sie ist nur Teil eines weit umfangreicheren Angebots der Schweizer Bundesbehörden, in dem sich unter anderem auch Informationen zu laufenden Gesetzgebungsverfahren, zu anstehenden und vergangenen Volksabstimmungen und eine Online-Version des Bundesblatts finden.

Zürcher Gesetzessammlung

Das gesamte Kantonsrecht von Zürich ist hier - unter anderem - in konsolidierter Form zu finden. Die Normtexte werden im PDF-Format angeboten und sind über eine Suchfunktion sowie verschiedene Verzeichnisse auffindbar. Leider ist keine der Suchmöglichkeiten wirklich einfach zu benutzen, vor allem, weil die Hauptabteilungen der Verzeichnisse nur mit Nummern ohne Erläuterungen versehen sind. So muss man unter Umständen auf gut Glück mehrere Abteilungen durchprobieren. Da das System nicht allzu schnell ist, kann dies lästig werden. Einfach ist die Suche immerhin, wenn man den Titel der gesuchten Norm schon kennt. Hinweise zu Änderungen und zitierten Normen sind als Fußnoten in den Texten enthalten.

Bernische Systematische Gesetzessammlung

Das konsolidierte Berner Kantonsrecht ist hier vollständig in deutscher und französischer Sprache abrufbar. Neben dem gut nutzbaren systematischen Verzeichnis werden auch Titel- und Volltextsuche sowie ein Abkürzungsverzeichnis - sogar einschließlich gebräuchlicher nichtamtlicher Abkürzungen - angeboten. Die Texte stehen im HTML-Format zur Verfügung und enthalten Hinweise auf Änderungen.

Systematische Rechtssammlung des Kantons Luzern

Die Sammlung enthält konsolidierte Fassungen der Luzerner Rechtsnormen, die aus einer systematisch sortierten Liste ausgewählt werden können. Die Texte sind im HTML-Format vorhanden; Änderungshinweise und ähnliches gibt es als Fußnoten. Eine Suchfunktion, die Verzeichnistitel, Normtitel und Volltexte erfasst, ist ebenfalls vorhanden. Über Links stehen auch die ebenfalls vom Kanton bereitgestellte laufende Gesetzessammlung sowie das Kantonsblatt zur Verfügung. Insgesamt ein angenehm einfach zu bedienendes Angebot.

Urner Rechtsbuch

Das Urner Rechtsbuch enthält im PDF-Format das geltende Recht von Uri mit Änderungshinweisen als Fußnoten. Neben dem systematischen Inhaltsverzeichnis ist auch eine Volltext-, allerdings keine Titelsuche vorhanden Zudem gibt es ein alphabetisches Stichwortregister, das allerdings nicht mit den eigentlichen Normtexten verlinkt ist, so dass man "zu Fuß" nach der im Register genannten Nummer schauen muss.

Schwyzer Gesetzsammlung

Konsolidierte Fassungen der Schwyzer Rechtsnormen sind hier im PDF-Format abrufbar und über ein systematisches Inhalts- sowie ein alphabetisches Stichwortverzeichnis aufzufinden. Weitergehende Suchfunktionen fehlen allerdings leider. Änderungs- und ähnliche Hinweise sind als Fußnoten in die Normtexte eingearbeitet.

Gesetzesdatenbank Obwalden

Auch auf der Website des Kantons Obwalden ist eine vollständige Rechtssammlung zu finden. Die Gesetze und Verordnungen, die im PDF-Format vorliegen, sind über ein systematisches Verzeichnis sowie eine Volltextsuche erschlossen. Zudem gibt es ein alphabetisches Stichwortregister, das aber leider nicht mit den eigentlichen Normtexten verlinkt ist. Man muss auf die im Register angegebenen Nummern also anschließend über das systematische Verzeichnis zugreifen. Beschlossene Normen, die noch nicht in Kraft sind, sind in einem getrennten Bereich des Angebots vorhanden.

Nidwaldner Gesetzessammlung

Der Kanton Nidwalden bietet eine vollständige Rechtssammlung im HTML-Format. Vorhanden sind ein systematisches Verzeichnis sowie eine Volltextsuche mit erweiterten Suchfunktionen. Hinweise auf Änderungen sind in die konsolidierten Normtexte als Fußnoten eingearbeitet. Die Benutzung des Verzeichnisses ist etwas gewöhnungsbedürftig.

Gesetzessammlung des Kantons Glarus

In Form von PDF-Dateien ist hier das gesamte Recht von Glarus in konsolidierter Form mit Fußnoten zu den Änderungen abrufbar. Möglich sind eine Volltextsuche und der Einstieg über ein systematisches Inhaltsverzeichnis. Der Seitenabruf dauert leider oft ein wenig.

Kanton Zug: Bereinigte Gesetzessammlung

Das Kantonsrecht von Zug steht in Form von PDF-Dateien zur Verfügung. Gesucht werden kann in einem systematisch geordneten Inhaltsverzeichnis, einem alphabetischen Stichwortverzeichnis sowie über eine Volltextsuche. Änderungs- und andere Hinweise stehen als Fußnoten zu den konsolidierten Texten zur Verfügung.

Datenbank der freiburgischen Gesetzgebung

In französischer und deutscher Sprache und als PDF- sowie Word-Dateien stehen hier konsolidierte Fassungen aller Rechtsnormen des Kantons Freiburg (Fribourg) zur Verfügung. Neben den aktuell geltenden sind auch ältere Fassungen seit 1996 vorhanden. Neben einem systematischen Verzeichnis stehen auch umfangreiche Suchfunktionen zur Verfügung, mit denen sowohl nach Normtiteln als auch im Volltext gesucht werden kann. Über Links wird auch auf das Amtsblatt und auf eine Sammlung von Gesetzentwürfen hingewiesen.

Bereinigte Gesetzessammlung Kanton Solothurn

Über ein systematisches Verzeichnis oder durch Volltextsuche kann man hier auf das gesamte kantonale Recht von Solothurn in konsolidierter Fassung (mit Fußnoten zu Änderungen) zugreifen.

Systematische Gesetzessammlung Basel-Stadt

Als PDF-Dateien steht hier das Recht des Halbkantons Basel-Stadt zur Verfügung, wenn auch nicht immer in aktueller Fassung - Änderungen der letzten Jahre befinden sich in einem getrennten Bereich des Angebots und sind in die konsolidierten Texte nicht eingearbeitet. Eine Suche ist im Volltext der konsolidierten Normen sowie über ein systematisches Verzeichnis möglich. Leider machen beide Wege kräftig von Java und JavaScript Gebrauch, und das Ergebnis kann nicht recht überzeugen. Bemerkenswert: Die Gesetzessammlung enthält - wieder in getrennten Bereichen - auch das Recht der Einwohner- und Bürgergemeinden. Basel-Stadt besteht nämlich keineswegs nur aus der Stadt Basel.

Systematische Gesetzessammlung des Kantons Basel-Landschaft

Der (Halb-)Kanton Basel-Landschaft veröffentlicht sein Recht in Form von HTML- und PDF-Dateien. Abrufbar sind konsolidierte Fassungen der Rechtsnormen mit Änderungshinweisen in Fußnoten. Zur Verfügung stehen eine Volltextsuche sowie ein systematisches Inhaltsverzeichnis. In einem eigenen Bereich sind beschlossene, aber noch nicht in Kraft getretene Rechtsnormen zu finden. Außerdem gibt es eine gesonderte Liste von Verordnungen über Naturschutzgebiete, deren Volltext nur im PDF-Format verfügbar ist.

Schaffhauser Rechtsbuch

Im Rechtsbuch ist das konsolidierte Kantonsrecht von Schaffhausen im HTML-Format enthalten. Fußnoten weisen auf Änderungen hin. Ausgewählt werden können die Texte aus thematischen Listen oder über eine Volltextsuche. Leider haben die Website-Entwickler dabei voll auf JavaScript gesetzt.

Bereinigte Gesetzessammlung des Kanton Appenzell Ausserrhoden

Das konsolidierte Kantonsrecht von Appenzell-Ausserrhoden ist hier im PDF-Format zu finden. Der Zugang ist über ein systematisches Verzeichnis, ein alphabetisches Stichwortregister und eine Volltextsuche möglich. Benutzerfreundlich ist das Angebot leider nur bedingt. Manche der Texte erscheinen als Popups (und dürften bei entsprechenden Filtern Probleme bereiten), andere aber nicht. Auf Änderungen wird teils in Fußnoten, teils in einer eigenen Änderungsübersicht hingewiesen.

Gesetzessammlung Appenzell Innerrhoden

Appenzell-Innerrhoden bietet sein konsolidiertes Kantonsrecht in den Formaten HTML und PDF über eine simple Website mit systematischem Inhaltsverzeichnis und Volltextsuche an. Änderungshinweise sind als Fußnoten zu den Texten enthalten. Auch eine Übersicht über in den letzten 3 Monaten geänderte Rechtsnormen steht zur Verfügung.

Systematische Gesetzessammlung des Kantons St.Gallen

Unter dem Projekttitel "Gallex" stellt St.Gallen sein Kantonsrecht im WWW zur Verfügung. Die konsolidierten Texte im HTML-Format sind über ein systematisches Verzeichnis sowie eine Volltext- und Titelsuche erschlossen. Dazu kommt ein Abkürzungsverzeichnis, das aber keine Links auf die Gesetze enthält. Zur Navigation wird teilweise Java eingesetzt.

Bündner Rechtsbuch

Graubünden bietet eine vollständige Rechtssammlung im HTML-Format. Vorhanden sind ein systematisches Verzeichnis sowie eine Volltextsuche mit erweiterten Suchfunktionen. Hinweise auf Änderungen sind in die konsolidierten Normtexte als Fußnoten eingearbeitet. Die Benutzung des Verzeichnisses ist etwas gewöhnungsbedürftig.

Systematische Sammlung des Aargauischen Rechts

Als HTML- und PDF-Dateien bietet der Kanton Aargau hier seine konsolidierten Rechtsnormen mit Änderungshinweisen an. Der Einstieg ist über ein systematisches Inhaltsverzeichnis, eine Volltextsuche und ein chronologisches Verzeichnis möglich.

Thurgauer Rechtsbuch

Das Thurgauer Rechtsbuch enthält die Rechtsnormen des Kantons im PDF-Format als konsolidierte Texte. Daneben werden Übersichten zu den erfolgten Änderungen angezeigt. Übersichten zu beschlossenen, aber noch nicht in Kraft getretenen Normen sind ebenfalls vorhanden, allerdings keine Volltexte. Das Angebot macht stark von Java und Popups Gebrauch, so dass die Benutzung je nach Rechnerkonfiguration nicht besonders angenehm ist.

Raccolta delle leggi vigenti del Cantone Ticino

Die konsolidierten Rechtsnormen des Tessins mit Änderungshinweisen in Fußnoten sind hier als PDF-Dateien abrufbar, selbstverständlich in italienischer Sprache. Neben einem systematischen Verzeichnis steht auch eine Volltextsuche zur Verfügung. Außerdem ist das bolletino ufficiale (Amtsblatt) ab dem Jahrgang 1999 abrufbar. Die Navigation beruht leider auf JavaScript.

Législation vaudoise

Der französischsprachige Kanton Vaud (Waadt) bietet hier sein Recht in den Formaten HTML und PDF an. Zur Verfügung stehen ein systematisches Verzeichnis, eine Volltextsuche, fortgeschrittene Suchfunktionen, Listen von Normen zu wichtigen Rechtsbereichen sowie ein alphabetisches Stichwortregister. Eingesehen werden kann auch die Gesetzgebung seit 1999. Ein umfassendes, dadurch aber auch etwas unübersichtliches Angebot.

Wallis: Kantonale Gesetzessammlung

Das konsolidierte Kantonsrecht mit Änderungshinweisen als Fußnoten steht als HTML- und PDF-Dateien in deutscher und französischer Sprache zur Verfügung. Erschlossen sind die Texte über ein systematisches Verzeichnis, Volltext- und Titelsuche. Eine eigene Liste gibt es für beschlossene, aber noch nicht in Kraft getretene Gesetze.

Recueil systématique de la législation neuchâteloise

Der Kanton Neuchâtel (Neuenburg) stellt sein geltendes Recht zwei bis dreimal jährlich in konsolidierter Fassung ins WWW. Ältere Fassungen können so separat eingesehen werden; das Angebot reicht bis ins Jahr 1999 zurück. Innerhalb der Fassungen ist die Suche nach Gesetzen über ein systematisches Verzeichnis oder als Volltextsuche möglich. In den einzelnen Normtexten wird durch Fußnoten auf Änderungen hingewiesen. Zur Navigation wird JavaScript eingesetzt.

Législation genevoise

Der Kanton Genève (Genf) stellt sein konsolidiertes Recht im HTML-Format zur Verfügung. Neben einem systematischen Verzeichnis der Rechtsnormen gibt es auch ein verlinktes (allerdings kleines) Abkürzungsverzeichnis. Änderungen der letzten Monate, die noch nicht eingearbeitet sind, erscheinen in einer eigenen Rubrik, ebenso wie Gesetzentwürfe. Eine Suchfunktion steht nur für die jeweils angezeigte Seite zur Verfügung, was aber im Zusammenhang mit dem Inhaltsverzeichnis für eine Titelsuche ausreicht. Eine Volltextsuche wird anscheinend nicht angeboten. Die Texte sind natürlich in französischer Sprache.

Recueil systématique de la législation jurassien

Der französischsprachige Kanton Jura bietet sein Recht in konsolidierter Form in den Datenformaten HTML und PDF an. Neben dem systematischen Inhaltsverzeichnis stehen auch Titel- und Stichwortsuche zur Verfügung. Außerdem sind die Ausgaben des Journal officiel (Amtsblatt) ab Mitte 2002 und das Journal des débats (Parlamentsprotokolle) ab 2001 vorhanden.

USA

U.S. Code Collection

Den U.S. Code, eine vom US-Repräsentantenhaus herausgegebene amtliche Sammlung des US-Bundesrechts, bietet die Cornell University Law School online an. Dabei sind - das gilt auch für die entsprechenden Werke der Bundesstaaten - die Normtexte thematisch neu angeordnet. Betrifft ein förmliches Gesetz mehrere Rechtsgebiete, so ist sein Text also auf mehrere Titel des Codes aufgeteilt. Andererseits kann ein Abschnitt Normen aus unterschiedlichen Stammgesetzen umfassen. Neben einem Verzeichnis der Titel steht auch ein Formular zur Verfügung, mit dem sich direkt einzelne Normen nach Titel und Sektion anspringen lassen. Außerdem gibt es eine Volltextsuche, die den ganzen Code oder einen einzelnen Titel durchsucht. Schließlich verweist ein Link auf das offizielle Angebot des Repräsentantenhauses, das weniger Suchmöglichkeiten, dafür aber auch ältere Versionen des Codes anbietet.

Vereinigtes Königreich

UK Statute Law Database

Das britische Justizministerium bietet konsolidierte Fassungen der meisten britischen Gesetze. Die Suche ist nach Titel oder nach Jahr und Nummer möglich; außerdem gibt es einen alphabetischen und einen chronologischen Index. Leider scheint das Justizministerium Schwierigkeiten zu haben, mit dem Gesetzgeber mitzukommen: Teilweise sind Änderungen seit 2002 nicht berücksichtigt. Immerhin wird man ausdrücklich darauf hingewiesen, wenn ein Gesetz nicht auf dem neuesten Stand ist und kann das Änderungsgesetz dann über die "Tables of legislative effects" auffinden.

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