Gesetze im WWW - zur Hauptseite

Wahrnehmungsverordnung

(Langtitel: Verordnung über die Wahrnehmung einzelner den Prüfstellen, der Gebrauchsmusterstelle, den Markenstellen und den Abteilungen des Patentamts obliegender Geschäfte)

In der Fassung vom 14.12.1994, zuletzt geändert durch Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31.8.2015.

Rechtsbereich: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht      FNA Nr. 424-1-7

Hier ist die Wahrnehmungsverordnung im WWW zu finden:

Anbieter Datenformat Seitenaufteilung Stand
transpatent.com
direkt §
HTML fortlaufender Text 2.1.2014
BMJ/juris
direkt §
HTML paragraphenweise 2.1.2014
BMJ/juris PDF fortlaufender Text 15.10.2008
Anzeige

Änderungen seit dem 1.1.1999 durch:
Die Links zu den Fundstellen im BGBl. führen zum Bundesanzeiger Verlag.



Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Bundesrecht alphabetisch

A.i.S.d.TMG (oder so) und © (soweit zutreffend): Mark Obrembalski.