Zurück zur Hauptseite

Viertes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

Vom 19.5.2009, verkündet in BGBl I Jahrgang 2009 Nr. 27 vom 28.5.2009.

Hier ist das Viertes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes im WWW zu finden:

Anbieter Datenformat Seitenaufteilung
Landtag NRW PDF/TIFF Teil eines größeren Dokuments
Bundesanzeiger Verlag PDF, nicht druckbar fortlaufender Text
Anzeige

Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 16/10298)

A. Ziel

Die Richtlinie 2007/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 wird in deutsches Recht umgesetzt.

B. Lösung

Auf der oben genannten Grundlage wird im Wesentlichen der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur für Eisenbahnverkehrsunternehmen geregelt, die grenzüberschreitende Eisenbahnverkehrsleistungen im Personenverkehr erbringen.

Anzeige

Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes

Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.

NummerDatumInhalt
16/10298 22.09.2008 Gesetzentwurf der Bundesregierung
16/12111 04.03.2009 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):


Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Verkündete Gesetze