Solingenverordnung

(Langtitel: Verordnung zum Schutz des Namens Solingen)

In der Fassung vom 16.12.1994.

Rechtsbereich: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht FNA Nr. 423-5-2-2

Die Verordnung schützt den Namen "Solingen" für Messer, Besteck und ähnliche Geräte. Er darf für solche Produkte nur verwendet werden, wenn sie tatsächlich in und um Solingen hergestellt sind.

Hier ist die Solingenverordnung im WWW zu finden:

Anbieter	Datenformat	Seitenaufteilung	Stand
BMJ/juris	HTML	fortlaufender Text	aktuell
IHK Wuppertal-Solingen-Remscheid	HTML	fortlaufender Text	aktuell
Zoll	PDF	fortlaufender Text	aktuell
BMJ/juris direkt §	HTML	paragraphenweise	aktuell
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Titel	Beschreibung
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht	Eine Ausgabe der Reihe jurisTexte, die neben der SolingenV auf fast 1400 Seiten zahlreiche deutsche und intenationale Rechtsnormen zum Thema enthält. Besonderheit: Auf Wunsch informiert der Verlag seine Kunden kostenlos per Mail, wenn ein Gesetz geändert wird.

Weitere thematisch passende Links:

Der Schutz der Bezeichnung "Solingen" Eine Publikation der IHK Wuppertak-Solingen-Remscheid

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