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Hier ist das Kernbrennstoffsteuergesetz im WWW zu finden:
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Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 17/3054)
AnzeigeA. Ziel
Die Haushaltskonsolidierung des Bundes erfordert die Erschließung zusätzlicher Einnahmenquellen. Dazu soll eine neue Steuer auf die Verwendung von Kernbrennstoffen erhoben werden. Die Erträge aus der Steuer sollen vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung auch dazu beitragen, die aus der notwendigen Sanierung der Schachtanlage Asse II entstehende Haushaltsbelastung des Bundes zu verringern.
B. Lösung
Mit der Einführung einer Kernbrennstoffsteuer wird der Verbrauch von Kernbrennstoffen im Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2016 besteuert. Die Steuer entsteht dadurch, dass ein Brennelement oder einzelne Brennstäbe in einen Kernreaktor erstmals eingesetzt werden und eine sich selbsttragende Kettenreaktion ausgelöst wird.
Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes
Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.
| Nummer | Datum | Inhalt |
|---|---|---|
| 17/3054 | 28.09.2010 | Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP |
| 17/3405 | 26.10.2010 | Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses |