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Investitionszulagengesetz 2005

Vom 17.3.2004, verkündet in BGBl I Jahrgang 2004 Nr. 12 vom 24.3.2004.

Hier ist das Investitionszulagengesetz 2005 im WWW zu finden:

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Bundesanzeiger Verlag PDF, nicht druckbar fortlaufender Text
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Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 15/2249)

A. Ziel

Das Investitionszulagengesetz 1999 läuft zum Ende des Jahres 2004 aus. Die Förderung von betrieblichen Investitionen in den neuen Ländern durch eine Investitionszulage ist nach wie vor geboten. Der Gesetzentwurf dient der Schaffung einer Nachfolgeregelung für das Investitionszulagengesetz 1999.

B. Lösung

Förderung von Erstinvestitionen in Betrieben des verarbeitenden Gewerbes und der produktionsnahen Dienstleistungen.

* Erhöhte Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen im Sinne der Empfehlung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften

* Höhere Förderung von Unternehmen im Randgebiet des Fördergebiets.

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Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes

Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.

NummerDatumInhalt
15/2249 17.12.2003 Gesetzentwurf des Bundesrates
15/2605 3.3.2004 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
15/2606 3.3.2004 Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Verkündete Gesetze