Beim Absatzfonds (für Landwirtschaftsprodukte) wurde die Zusammensetzung des Verwaltungsrats so geÄndert, dass ökologie und Tierschutz ein höheres Gewicht erhalten haben. Außerdem wurden einige BetrÄge auf Euro umgestellt und teilweise geÄndert.
Hier ist das Gesetz zur Änderung des Absatzfondsgesetzes im WWW zu finden:
|
Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 14/8585)
AnzeigeA. Ziel
Die Neuorientierung der Agrar- und Ernährungspolitik im Sinne einer zukunftsfähigen und nachhaltigen Lebensmittelerzeugung, deren Zielvorgaben Gesundheit und Wahlfreiheit der Verbraucherinnen und Verbraucher, Tier- und Umweltschutz sowie hohe Qualität der erzeugten Produkte sind, gibt Veranlassung, auch das Absatzfondsgesetz zu ändern. Ziel ist es, auf diesem Wege den Marktauftritt von Agrarerzeugnissen im Interesse aller Produktionsbereiche der deutschen Land- und Ernährungswirtschaft im In- und Ausland zu fördern.
B. Lösung
Die Aufgabenstellung des Absatzfonds wird modifiziert und die Zusammensetzung seines Verwaltungsrates geändert.
Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes
Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.
Nummer | Datum | Inhalt |
---|---|---|
14/8585 | 19.3.2002 | Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN |
14/9062 | 15.5.2002 | Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft |
Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):