Erstes Gesetz zur Änderung des Strahlenschutzvorsorgegesetzes

Vom 8.4.2008, verkündet in BGBl I Jahrgang 2008 Nr. 14 vom 11.4.2008.

Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 16/6232)

A. Ziel

Das geltende Strahlenschutzvorsorgegesetz, welches seit seinem Inkrafttreten nahezu unverändert blieb, ist im Hinblick auf seine Aufgaben- und Zuständigkeitsverteilung einschließlich der fünf Zuständigkeitsverordnungen in weiten Teilen unübersichtlich bzw. überholt. Es soll an die Entwicklungen in Vollzug und Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes angepasst werden.

B. Lösung

Mit dem vorliegenden Gesetz wird das Strahlenschutzvorsorgegesetz aktualisiert.

Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes

Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.

Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):

• Strahlenschutzvorsorgegesetz

Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Verkündete Gesetze