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Erstes Gesetz zur Änderung des Strahlenschutzvorsorgegesetzes

Vom 8.4.2008, verkündet in BGBl I Jahrgang 2008 Nr. 14 vom 11.4.2008.

Hier ist das Erstes Gesetz zur Änderung des Strahlenschutzvorsorgegesetzes im WWW zu finden:

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Bundesanzeiger Verlag PDF, nicht druckbar fortlaufender Text
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Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 16/6232)

A. Ziel

Das geltende Strahlenschutzvorsorgegesetz, welches seit seinem Inkrafttreten nahezu unverändert blieb, ist im Hinblick auf seine Aufgaben- und Zuständigkeitsverteilung einschließlich der fünf Zuständigkeitsverordnungen in weiten Teilen unübersichtlich bzw. überholt. Es soll an die Entwicklungen in Vollzug und Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes angepasst werden.

B. Lösung

Mit dem vorliegenden Gesetz wird das Strahlenschutzvorsorgegesetz aktualisiert.

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Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes

Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.

NummerDatumInhalt
16/6232 17.08.2007 Gesetzentwurf der Bundesregierung
16/7509 12.12.2007 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):


Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Verkündete Gesetze