Zurück zur Hauptseite

Erstes Gesetz zur Änderung des Informationsweiterverwendungsgesetzes

Vom 8.7.2015, verkündet in BGBl I Jahrgang 2015 Nr. 29 vom 16.7.2015.

Hier ist das Erstes Gesetz zur Änderung des Informationsweiterverwendungsgesetzes im WWW zu finden:

Anbieter Datenformat Seitenaufteilung
Bundesanzeiger Verlag PDF, nicht druckbar fortlaufender Text
Anzeige

Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 17/3119)

A. Ziel

Mit dem Gesetz soll die deutsche Wirtschaft im Kalenderjahr 2011 gefördert werden.

B. Lösung

Es werden Mittel aus dem ERP-Sondervermögen in Höhe von 413 Mio. Euro für die im Wirtschaftsplan genannten Förderzwecke bereitgestellt. Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft (insbesondere des Mittelstandes) und Angehörige Freier Berufe erhalten im Rahmen der veranschlagten Mittel zinsgünstige Darlehen und Beteiligungskapital in einem Volumen von rund 4 Mrd. Euro.

Anzeige

Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes

Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.

NummerDatumInhalt
17/3119 01.10.2010 Gesetzentwurf der Bundesregierung
17/3835 23.11.2010 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie

Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):


Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Verkündete Gesetze