Erstes Gesetz zur Änderung des Hopfengesetzes

Vom 1.7.2008, verkündet in BGBl I Jahrgang 2008 Nr. 27 vom 7.7.2008.

Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 16/8153)

A. Ziel

Um zu einem möglichst frühen Zeitpunkt einen gesicherten Überblick über die Marktmengen und Sorten, die im Rahmen der Zertifizierung erfasst werden, zu erhalten, soll das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ermächtigt werden, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Bestimmungen über den Endtermin der Zertifizierung von Hopfen zu erlassen.

B. Lösung

Das vorliegende Gesetz enthält die notwendigen Vorschriften, um die vorgenannte Zielsetzung zu erreichen.

Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes

Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.

Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):

• Hopfengesetz

Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Verkündete Gesetze