Erstes Gesetz zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes

Vom 26.6.2008, verkündet in BGBl I Jahrgang 2008 Nr. 26 vom 30.6.2008.

Hier ist das Erstes Gesetz zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes im WWW zu finden:

Anbieter	Datenformat	Seitenaufteilung
Bundesanzeiger Verlag	PDF	fortlaufender Text
Anzeige

Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 16/8743)

A. Ziel

Die Renten aufgrund von Conterganschadensfällen nach § 13 Abs. 2 des Conterganstiftungsgesetzes sollen angesichts der Folge- und Spätschäden der Betroffenen verursacht durch die jahrelangen Fehlbelastungen von Muskulatur und Skelett sowie mit Rücksicht auf die Entwicklung der Lebenshaltungskosten und der Nettoeinkommen verdoppelt werden.

B. Lösung

Anhebung der Renten um 100 Prozent ab 1. Juli 2008.

Anzeige

Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes

Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.

Nummer	Datum	Inhalt
16/8743	08.04.2008	Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
16/9025	30.04.2008	Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
16/9026	30.04.2008	Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):

Conterganstiftungsgesetz

Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Verkündete Gesetze