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Erstes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes

Vom 15.9.2004, verkündet in BGBl I Jahrgang 2004 Nr. 49 vom 21.9.2004.

Hier ist das Erstes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes im WWW zu finden:

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Bundesanzeiger Verlag PDF, nicht druckbar fortlaufender Text
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Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 15/1656)

A. Ziel

Der Bedarfsplan für die Bundesschienenwege soll nach § 4 des Gesetzes über den Ausbau der Schienenwege des Bundes überprüft und an die eingetretene Wirtschafts- und Verkehrsentwicklung angepasst werden.

B. Lösung

Der überarbeitete Bedarfsplan tritt durch dieses Gesetz an die Stelle des bisherigen Bedarfsplans.

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Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes

Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.

NummerDatumInhalt
15/1656 2.10.2003 Gesetzentwurf der Bundesregierung
15/1804 22.10.2003 Unterrichtung durch die Bundesregierung (hier: Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Bundesrates)
15/3382 17.6.2004 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen

Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):


Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Verkündete Gesetze