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Hier ist das Erstes Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im WWW zu finden:
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Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 16/1290)
AnzeigeA. Ziel
Die Bundesregierung hat die Bereinigung des Bundesrechts in ihren Beschlüssen vom 26. Februar 2003 und 9. Juli 2003 zu einer Kernaufgabe der Initiative Bürokratieabbau erklärt. Der erste Schritt dieses auf Dauer angelegten Projekts ist eine auf die Beseitigung veralteter und überholter Vorschriften gerichtete Aktion jedes einzelnen Bundesministeriums.
B. Lösung
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung kommt diesem Bestreben u. a. durch den anliegenden Gesetzentwurf nach. Hier sind ausschließlich Gesetze und Verordnungen berührt, deren Bereinigung aufgrund des eindeutigen Bereinigungspotenzials kurzfristig erfolgen kann.
Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes
Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.
| Nummer | Datum | Inhalt |
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| 16/1290 | 21.04.2006 | Gesetzentwurf der Bundesregierung |
| 16/1633 | 30.05.2006 | Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung |
Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):