Energiebetriebene-Produkte-Gesetz

(Langtitel: Gesetz über die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte)

Vom 27.2.2008, verkündet in BGBl I Jahrgang 2008 Nr. 7 vom 6.3.2008.

Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 16/6651)

A. Ziel

Umsetzung der Richtlinie 2005/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2005 zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte und zur Änderung der Richtlinie 92/42/EWG des Rates sowie der Richtlinien 96/57/EG und 2000/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Abl. EU Nr. L 191 vom 22. Juli 2005, S. 29, sog. EuP- oder Ökodesignrichtlinie).

B. Lösung

Verabschiedung eines Gesetzes, das nach Maßgabe der Ökodesignrichtlinie sicherstellt, dass die in den Durchführungsmaßnahmen der EU-Kommission festzulegenden Ökodesign-Anforderungen in Deutschland beachtet werden.

Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes

Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.

Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):

• Verordnung über das Inverkehrbringen von Heizkesseln und Geräten nach dem Bauproduktengesetz

Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Verkündete Gesetze