ERP-Wirtschaftsplangesetz 2010

(Langtitel: Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2010)

Vom 18.8.2010, verkündet in BGBl I Jahrgang 2010 Nr. 45 vom 26.8.2010.

Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 17/1294)

A. Ziel

Mit dem Gesetz soll die deutsche Wirtschaft im Kalenderjahr 2010 gefördert werden.

B. Lösung

Es werden Mittel aus dem ERP-Sondervermögen in Höhe von 533 Mio. Euro für die im Wirtschaftsplan genannten Förderzwecke und die damit verbundenen Kosten bereitgestellt. Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft (insbesondere des Mittelstandes) und Angehörige Freier Berufe erhalten im Rahmen der veranschlagten Mittel zinsgünstige Darlehen und Beteiligungskapital in einem Volumen von rund 4,5 Mrd. Euro.

Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes

Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.

Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):

• Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2018

Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Verkündete Gesetze