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Hier ist das ERP-Wirtschaftsförderungsneuordnungsgesetz im WWW zu finden:
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Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 16/4664)
AnzeigeA. Ziel
Der Bund will seine Förderangebote effizienter und transparenter machen. Zu diesen Zwecken wird die ERP-Wirtschaftsförderung neu geordnet. Sie bleibt dabei in vollem Umfang erhalten. Die Zuständigkeit verbleibt beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi).
B. Lösung
Erlass eines Artikelgesetzes zur Neuordnung der ERP-Wirtschaftsförderung.
Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes
Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.
| Nummer | Datum | Inhalt |
|---|---|---|
| 16/4664 | 12.03.2007 | Gesetzentwurf der Bundesregierung |
| 16/5054 | 20.04.2007 | Unterrichtung durch die Bundesregierung (hier: Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung) |
| 16/5171 | 27.04.2007 | Unterrichtung über die gemäß § 80 Abs. 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum 30. März bis 26. April 2007) |
| 16/5447 | 23.05.2007 | Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie |
| 16/5451 | 23.05.2007 | Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung |
Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):