Düngegesetz

Vom 9.1.2009, verkündet in BGBl I Jahrgang 2009 Nr. 4 vom 23.1.2009.

Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 16/10032)

A. Ziel

Das Düngemittelgesetz aus dem Jahr 1977 ist nicht mehr zeitgemäß. Insbesondere führen die Vorschriften zur Zulassung neuer Düngemittel teilweise zu erheblichen zeitlichen Verzögerungen des Inverkehrbringens neuer, innovativer Düngemittel.

Darüber hinaus sind notwendige Anpassungen der Vorgaben zur Düngung an standortspezifische Bedingungen häufig nicht oder nur durch ein aufwendiges und Einzelfall bezogenes Genehmigungsverfahren möglich.

Da das Gesetz nicht ­ wie in seiner ursprünglichen Form vorgesehen ­ nur das Inverkehrbringen von Düngemitteln, sondern auch das Düngen regelt, erhält es künftig die Bezeichnung Düngegesetz.

B. Lösung

Änderung des Düngemittelgesetzes.

Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes

Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.

Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):

• Düngemittelgesetz

Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Verkündete Gesetze