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Drittes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

Vom 27.4.2005, verkündet in BGBl I Jahrgang 2005 Nr. 24 vom 29.4.2005.

Hier ist das Drittes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften im WWW zu finden:

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Bundesanzeiger Verlag PDF, nicht druckbar fortlaufender Text
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Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 15/3280)

A. Ziel

Die Richtlinien 2001/12/EG, 2001/13/EG und 2001/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2001 sowie die Ergebnisse der Task Force "Zukunft Schiene" werden in deutsches Recht umgesetzt.

B. Lösung

Auf der oben genannten Grundlage wird der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur sowie die Struktur der Eisenbahnen neu geregelt und durch Errichtung einer Trassenagentur für Eisenbahnen des Bundes eine präventive Aufsicht neu eingeführt.

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Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes

Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.

NummerDatumInhalt
15/3280 10.6.2004 Gesetzentwurf der Bundesregierung
15/4419 1.12.2004 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
15/4427 1.12.2004 Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
15/4634 11.1.2005 Unterrichtung durch den Bundesrat
15/5122 16.3.2005 Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses

Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):


Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Verkündete Gesetze