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Hier ist das Drittes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften im WWW zu finden:
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Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 15/3280)
AnzeigeA. Ziel
Die Richtlinien 2001/12/EG, 2001/13/EG und 2001/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2001 sowie die Ergebnisse der Task Force "Zukunft Schiene" werden in deutsches Recht umgesetzt.
B. Lösung
Auf der oben genannten Grundlage wird der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur sowie die Struktur der Eisenbahnen neu geregelt und durch Errichtung einer Trassenagentur für Eisenbahnen des Bundes eine präventive Aufsicht neu eingeführt.
Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes
Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.
| Nummer | Datum | Inhalt |
|---|---|---|
| 15/3280 | 10.6.2004 | Gesetzentwurf der Bundesregierung |
| 15/4419 | 1.12.2004 | Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen |
| 15/4427 | 1.12.2004 | Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung |
| 15/4634 | 11.1.2005 | Unterrichtung durch den Bundesrat |
| 15/5122 | 16.3.2005 | Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses |
Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):