Drittes Gesetz zur Änderung des Gräbergesetzes

Vom 6.12.2011, verkündet in BGBl I Jahrgang 2011 Nr. 63 vom 12.12.2011.

Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 17/6207)

A. Ziel

Die Kosten der Ruherechtsentschädigung nach § 3 des Gräbergesetzes sollen stabilisiert und transparent gestaltet werden. Das bislang aufwändige Verwaltungshandeln soll durch Umstellung der Ruherechtsentschädigung auf Pauschalen vereinfacht werden.

B. Lösung

Änderung des Gesetzes über die Erhaltung der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft (Gräbergesetz).

Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes

Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.

Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):

• Gräbergesetz

Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Verkündete Gesetze