Drittes Gesetz zur Änderung des Energieeinsparungsgesetzes

Vom 28.3.2009, verkündet in BGBl I Jahrgang 2009 Nr. 17 vom 1.4.2009.

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Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 16/10290)

A. Ziel

Angesichts der weltweit steigenden Nachfrage nach Energie ist eine nachhaltige und sichere Versorgung mit Energie zu tragbaren Preisen dringlicher denn je. Hinzu kommen die wachsenden Herausforderungen des Klimawandels. Im Rahmen einer integrierten Energie- und Klimapolitik sollen deshalb notwendige Weichenstellungen vorgenommen werden. Als Teil des Gesamtkonzepts sind Änderungen der Energieeinsparverordnung vorgesehen.

B. Lösung

Schaffung erforderlicher Verordnungsermächtigungen im Energieeinsparungsgesetz; Änderung des Schornsteinfegergesetzes.

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Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes

Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.

Nummer	Datum	Inhalt
16/10290	22.09.2008	Gesetzentwurf der Bundesregierung
16/10331	24.09.2008	Unterrichtung durch die Bundesregierung (hier: Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Bundesrates)
16/11417	17.12.2008	Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):

Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Verkündete Gesetze