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Verordnung über die Abkürzung von Fristen im Bundeswahlgesetz für die Wahl zum 16. Deutschen Bundestag

In der Fassung vom 21.7.2005.

Rechtsbereich: Wahlrecht      FNA Nr. 111-1-6

2005 wurde der Bundestages nach einer (absichtlich) gescheiterten Vertrauensfrage des Kanzlers aufgelöst. In diesem Fall sieht das Grundgesetz vor, dass recht schnell eine Neuwahl stattfinden muss. Die üblichen Fristen, die das Bundeswahlgesetz vorsieht, können in diesem Fall nicht eingehalten werden. Daher wurden durch diese Verordnung neue, kürzere Fristen bestimmt. Nachdem die Wahl nun vorbei ist, hat die Verordnung keine Bedeutung mehr. Sie bleibt nur als Dokument für eine ungewöhnliche Wahl in der Sammlung von rechtliches.de.

Hier ist die Verordnung über die Abkürzung von Fristen im Bundeswahlgesetz für die Wahl zum 16. Deutschen Bundestag im WWW zu finden:

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