Zurück zur Hauptseite

Achtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank

Vom 16.7.2007, verkündet in BGBl I Jahrgang 2007 Nr. 31 vom 19.7.2007.

Hier ist das Achtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank im WWW zu finden:

Anbieter Datenformat Seitenaufteilung
Landtag NRW PDF/TIFF Teil eines größeren Dokuments
Bundesanzeiger Verlag PDF, nicht druckbar fortlaufender Text
Anzeige

Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 16/4971)

A. Ziel

Die Leitungsebene der Deutschen Bundesbank soll effizienter gestaltet werden. Mit dem Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank soll daher der Vorstand der Deutschen Bundesbank auf sechs Mitglieder verkleinert werden. Dem Vorstand sollen künftig der Präsident, der Vizepräsident und vier weitere Mitglieder angehören.

B. Lösung

Erlass eines Änderungsgesetzes.

Anzeige

Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes

Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.

NummerDatumInhalt
16/4971 05.04.2007 Gesetzentwurf der Bundesregierung
16/5286 09.05.2007 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses

Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):


Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Verkündete Gesetze