Hier ist das Achtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank im WWW zu finden:
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Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 16/4971)
AnzeigeA. Ziel
Die Leitungsebene der Deutschen Bundesbank soll effizienter gestaltet werden. Mit dem Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank soll daher der Vorstand der Deutschen Bundesbank auf sechs Mitglieder verkleinert werden. Dem Vorstand sollen künftig der Präsident, der Vizepräsident und vier weitere Mitglieder angehören.
B. Lösung
Erlass eines Änderungsgesetzes.
Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes
Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.
Nummer | Datum | Inhalt |
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16/4971 | 05.04.2007 | Gesetzentwurf der Bundesregierung |
16/5286 | 09.05.2007 | Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses |
Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):